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SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

vorerst gültig bis 24.11.2021

Zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Erweiterung der Arbeitsschutzverordnungen beschlossen.

Hier das Wichtigste in Kürze:

Vorbeugende Maßnahmen

Der Arbeitgeber hat

  • erforderliche Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu überprüfen und zu aktualisieren
  • mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden Antigen-Schnell- oder Selbsttests anzubieten
  • alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren
  • seine Beschäftigten über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren
  • den Epidemie/Pandemie-Plan und das Hygienekonzept des Unternehmens ggf. anzupassen und zu überarbeiten.

Auf ein Minimum zu reduzieren sind

  • gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen –
  • betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen

Können solche betriebsnotwendigen Zusammenkünfte nicht durch Informationstechnologie ersetzt werden, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen.

Der Arbeitgeber hat Home Office anzubieten, wenn dem keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Sofern es nicht im Arbeitsvertrag geregelt ist, kann Home Office aber nicht einseitig vom Arbeitgeber angewiesen werden, im Gegenzug kann der Arbeitnehmer nicht auf die Einführung von Home Office bestehen.

Mund-Nasen-Schutz

Der Arbeitgeber muss medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken zur Verfügung stellen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder wenn bei gleichzeitiger Anwesenheit mehrerer Personen in Innenräumen eine ausreichende Lüftung nicht gegeben ist. Die Kosten zur Anschaffung sind vom Arbeitgeber zu tragen.

Die Beschäftigten sind verpflichtet die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Masken zu tragen.